Martina Munz, SP-Nationalrätin, Kanton Schaffhausen.
Die erste doppelstöckige Autobahn der Schweiz soll ausgerechnet in Schaffhausen gebaut werden. Solcher Gigantismus ist aus der Zeit gefallen! Die Stadt Schaffhausen hat deshalb das Projekt vom Bund durch ein Ingenieurbüro evaluieren lassen, mit einem vernichtenden Resultat.
Unsere Sprache ist voll Anglizismen, unser Essen ist international und auch unser Brauchtum wird globalisiert. Die Bräuche werden nicht nur globalisiert, sie werden vor allem schonungslos dem Gesetz der Kommerzialisierung unterworfen. Weihnachten wurde schon früh von der Marktwirtschaft entdeckt. Das Marketing machte aber auch nicht Halt vor dem Osterhasen, dem Valentinstag und dem Muttertag. Und jetzt ist Halloween dran. Der Begriff stammt aus dem Englischen und leitet sich ab von "All Hallows Eve", also dem
Abend vor Allerheiligen am 1. November.
Dies ist mein 45. und letzter Sessionsbericht. Elf Jahre durfte ich mit Freude und Herzblut in der nationalen Politik mitwirken. Nach jeder Session habe ich einige meiner Eindrücke im Sessionsbericht festgehalten und damit einen Blick in die Bundespolitik ermöglicht. Jetzt heisst es Abschied nehmen und den Stab weitergeben.
Das war der Leitspruch für meine politische Arbeit. Elf Jahre durfte ich im Bundeshaus mitwirken mit Schwerpunkt in der Bildungs-, Umwelt- und Landwirtschaftspolitik. Der Schaffhauser Bevölkerung danke ich, dass ich mich über ein Jahrzehnt in die nationale Politik einbringen durfte. Es war eine intensive und spannende Zeit – Danke!
Martina Munz blickt auf eine über 30-jährige, erfolgreiche und bewegte politische Karriere zurück. Angefangen im Klettgau in den 1990er Jahren, dann als prägendes Mitglied des Kantonsrates und später als dritte Schaffhauser Frau in der Bundespolitik. Nun übergibt sie an Linda De Ventura für ein neues Kapitel linker Politik in Bern.
Mit Eva Neumann und Melanie Flubacher wird der Klettgau im Kantonsrat von sehr engagierten Frauen vertreten. Sie setzen sich für ein gute ÖV-Anbindung im Halbstundentakt für den ganzen Klettgau ein. Der sorgsame Umgang mit Energie ist ihnen ein grosses Anliegen, das haben sie beim hartnäckigen Dranbleiben beim Datencenter in Beringen bewiesen.
Die intensive Landnutzung und der Verlust an Lebensräumen haben Spuren hinterlassen. Tanzende Falter um Strassenlaternen gehören der Vergangenheit an, ebenso das Putzen der Windschutzscheibe nach einer Autofahrt. In nur einer Generation sind drei Viertel der Insekten verschwunden. In der Schweiz steht es schlecht um die Artenvielfalt. Der Zustand von Pflanzen, Tieren und Lebensräumen ist «erschreckend», das bestätigt auch das Bundesamt für Umwelt. Die Biodiversitätsinitiative will Gegensteuer geben.
Die Schaffhauser Bevölkerung hat sich gegen eine Teilprivatisierung der Axpo ausgesprochen und schaffte damit eine schweizweit beachtete Sensation. Das Statement war deutlich: kritische Infrastruktur gehört nicht in die Hände von privaten Investoren. Noch immer gehören in der Schweiz Post, Bahn, Stromnetze, grosse Kraftwerke, Strassen und Wasserleitungen der öffentlichen Hand. Die Netze sind deshalb gut erhalten sind und funktionieren tadellos.
Als Geschäftsführerin der Eidgenössischen Migrationskommission EKM hat sich Bettina Looser in kürzester Zeit in ein schwieriges politisches Dossier eingearbeitet. Es ist beeindruckend, wie schnell sie in Bern zu einer gewichtigen Stimme geworden ist.
Die NOK wurde gegründet, um eine sichere und günstige Stromversorgung zu gewährleisten. Als Nachfolgeorganisation hat die Axpo noch immer den gleichen Zweck. Der NOK-Gründungsvertrag ist zwar veraltet und muss erneuert werden. Nur darf diese Vertragserneuerung nicht dazu führen, dass AXPO-Aktien an Private verkauft werden und damit unser Volksvermögen verscherbelt wird. Für private Investoren sind Monopolinfrastrukturen wie das Stromnetz und grosse Wasserkraftwerke sehr lukrativ, denn ein Verlustgeschäft ist ausgeschlossen.