Martina Munz, SP-Nationalrätin, Kanton Schaffhausen.
Die Hallen für Neue Kunst sind ein Leuchtturm in der Kunstszene und für Schaffhausen. Sie geniessen internationalen Ruf für eine europäische und amerikanische Kunst der Umbruchszeit nach 1965.
Working Poor ist entwürdigend. Die Wirtschaft muss existenzsichernde Löhne zahlen. Mit Billiglöhnen profitiert die Wirtschaft von der Sozialhilfe.
Gemäss Aussagen des Gewerbebverbandes gibt es in Schaffhausen Lohndumping. Die Kontrollen der flankierenden Massnahmen sind offenbar ungenügend. Eine Kleine Anfrage will Auskunft von der Regierung.
Würdigung von Hans-Jürg Fehr und SP verfasst Resolution gegen die verantwortungslose Finanzpolitik von SVP, CVP und FDP
Schaffhauser Gefängnis ist professionell geführt, hat aber durch die veraltete Infrastruktur unzumutbare Haftbedingungen bezüglich Bewegungsfreiheit. Als besonder schierig wurden die Bedingungen für Frauen bezeichnet.
Die Kantonsfinanzen sind tiefrot. Für das Jahr 2014 sind 33 Millionen Franken Defizit budgetiert. Ohne die vom Regierungsrat beantragte Erhöhung des Steuerfusses um 6 Prozentpunkte sind es 48 Millionen Defizit!
Der Kantonsrat hat heute meinem Postulat zur Überprüfung der Wahltermine mit überwältigendem Mehr zugestimmt. die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger sollen im Wahlherbst keinen Wahl- und Abstimmungsmarathon mehr bewältigen müssen.
Ein Nein zur Vignettenerhöhung ist eine Botschaft für weniger Strassenbau, für mehr Ökologie und für eine nachhaltige Verkehrspolitik.
Zwei Zahlen - 1:12 - und schon wissen alle was gemeint ist! Eine Initiative, die uns Menschen so direkt erreicht, muss ein wichtiges Anliegen sein. Drei Viertel der Schweizer Bevölkerung wünschen eine Lohnobergrenze gegen Lohnexzesse.
Die Landeskirchen übernehmen im Kanton Schaffhausen wichtige Dienstleistungen für die Öffentlichkeit. Mit der Streichung der Indexierung der Staatsbeiträge an die Landeskirchen werden diese Dienste in der Existenz bedroht.