Martina Munz, Nationalrätin

Die Sprache beeinflusst unser Denken. So richtig bewusst wurde mir die Kraft der Worte als ich diesen Monat die Atommülldeponie in Asse besuchen konnte. Der Atommüll wurde hier in ein vermeintlich geeignetes und sicheres Salzbergwerk gekippt.

Der Kanton Schaffhausen besitzt 7,875 Prozent der Aktien der Axpo Holding AG. Gemessen an der Bevölkerung hält Schaffhausen die höchste Beteiligung aller Axpo-Eignerkantone. Für Schaffhausen ist die Strategie der Axpo Holding AG deshalb besonders relevant.

Steuertrickserei der Schaffhauser Regierung?

Frage an den Bundesrat: https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20175215

Gedenktag für Roma, die im zweiten Weltkrieg verfolgt und vernichtet wurden – ein vergessene Minderheit.

Motion: https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20173400

Euratom versenkt Milliarden in den Fusionsreaktor statt die Forschung zur Behandlung von Atomabfällen voranzutreiben.

Interpellation: https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20173410

Schoggigesetz, statt Gesetz zu verschlanken wird ein neues Regulierungsmonster aufgebaut um die WTO-Regeln zu umgehen.

Interpellation: https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=21703544

Handlungsbedarf bei den Tierversuchen : Forschung für Ersatzmethoden muss vorangetrieben werden

Interpellation: https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20173545

Diese Session wurde von keinem Megathema dominiert. Dafür konnten rund 150 persönliche Vorstösse abgearbeitet werden, darunter auch meine Vorstösse „Kein Ausverkauf der Wasserkraft", „Radioaktive Substanzen dem Umweltschutzgesetz unterstellen" sowie jener zur Erdbebengefährdung der AKW mit dem ich die Verzögerungstaktik von über 20 Jahren anprangerte.

Der angekündete Poststellabbau führte zu Protesten, auch in Schaffhausen. Sie helfen die Abbaupläne zu stoppen und setzen starke Zeichen für eine qualitativ gute Post.

Die verschwundene Zigeunerfrau beim „Heidebomm", stand im Zentrum der letzten Kolumne von Walter Vogelsanger. Genau zu dieser Zeit recherchierte ich über „Fahrende" in unserer Region, weil ich auf dem Zürcher Hardturm-Areal, inmitten von Wohnwagen, zu einem Podium rund um die Anerkennung der Roma als nationale Minderheit eingeladen war. Sinti und Jenische sind mit ihrer fahrenden Lebensweise als nationale Minderheiten anerkannt. Roma hingegen müssen erst nachweisen, dass sie hier seit Generationen leben und ihre Kultur pflegen. Beides ist schwierig.

§ 45a(neu): „Sofern die betreffende Gesellschaft nichts anderes nachweist, unterliegen deren Einkünfte aus dem Ausland gemäss Art. 79 Abs. 2 Satz 2 StG in der Regel im Umfang von 10 % der ordentlichen Besteuerung."

Pflanzenzüchtung ist mehr als das Herumschnipseln am Genom. Sie muss im Wechselspiel mit der natürlichen Umwelt erfolgen. Die kleinräumige, vielfältige Landwirtschaft der Schweiz setzt auf Qualität und damit auf die natürlichen Züchtungsmethoden.

Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist in der Schweiz für junge Familie eine Herausforderung. Die hohen Elternbeiträge an die Kosten der Krippenplätze sind ein Stolperstein. Sie fressen einen grossen Teil des möglichen Verdienstes eines Elternteils auf.

Die Schweiz wird langfristig nur wettbewerbsfähig bleiben, wenn sie mit den Ressourcen schonend umgeht. Packen wir die Energiezukunft jetzt an mit einem Ja zum Energiegesetz!