Martina Munz, SP-Nationalrätin, Kanton Schaffhausen.
Die hohen Energiepreise belasten die Kaufkraft der Bevölkerung, diesen Herbst kommt voraussichtlich ein Prämienschock hinzu. Die Politik muss handeln, auch beim EU- Dossier.
Unser Land hat die Technologie und das Geld, um die Energiewende für eine fossilfreie Zukunft voranzutreiben. Die SP ist überzeugt, dass wir die Energiewende gemeinsam schaffen und alle davon profitieren werden. Jede Generation vor uns hat Jahrhundertwerke vollbracht, die noch heute für uns Wohlstand und Sicherheit bedeuten. Dazu gehören die Elektrifizierung der Schweiz mit dem Bau der grossen Wasserkraftwerke und dem Eisenbahnnetz oder auch die Gründung der Sozialwerke AHV/IV. Jetzt ist es wieder an der Zeit, eine Vision umzusetzen: Die Erneuerbaren – sonnenklar.
Motion, 11.05.2022: Aktionsplan "Verminderung und Vermeidung von Mikroplastik in Gewässern"
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20223444
Interpellation, 11.05.2022: Kriegerische Handlungen verlangen höheren Sicherheitsstandard von Schweizer AKW
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20223443
Interpellation, 11.05.2022: Nukleare und radiologische Bedrohungen besser bewältigen
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20223445
Zurzeit werden viele Menschen durch den Angriffskrieg von Putin aus ihrer ukrainischen Heimat vertrieben. Weltweit teilen über 84 Millionen Menschen das gleiche Schicksal. Sie alle sind auf der Flucht vor Gewalt oder Krieg und sind auf Sicherheit und Schutz angewiesen. Während für ukrainische Flüchtlinge die Einreise in die Schweiz ohne Visum und ohne bürokratische Hürden abläuft, werden Flüchtlinge aus anderen Ländern oft kriminalisiert.
Die Schweizer Filme erzählen gesellschaftlich relevante und lokal verankerte Geschichten. Filme wie «Die göttliche Ordnung», «Platzspitz Baby», „Verdingbueb“, «Akte Grüninger», «Zwingli» oder Serien wie «Frieden» und «Tschugger» rufen uns unsere kulturellen und historischen Eigenheiten ins Bewusstsein, erinnern uns an wichtige Momente unserer Geschichte und unterhalten uns auf hohem Niveau.
In Europa ist der Krieg ist zurück. Ein autoritärer Machthaber gefährdet Frieden, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Europa rückt zusammen. Die Schweiz gehört
Der Ukrainekrieg hat die Frühlingssession überschattet. Wir stehen an einer Zeitenwende. Der Krieg wird unsere Migrations-, sicherheits-, energie- und Aussenpolitik nachhaltig verändern.
Frage an den Bundesrat, 01.03.2022: Skrupelloser Welpenhandel: Wann führt auch die Schweiz die 15 Wochen Regel ein?
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20227025
Frage an den Bundesrat, 01.03.2022: Müssen die radioaktiven Hotspots in der Schweiz besser vor physischen und Cyber-Angriffen geschützt werden?
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20227055
Frage an den Bundesrat, 01.03.2022: Tschernobyl in russischen Händen: Welche Bedeutung hat die radioaktive Bedrohung ausgehend von AKWs und Endlager für die strategische Kriegsführung?
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20227056
Interpellation, 16.03.2022: Sind Tiefenlager für hochaktive Abfälle, die für eine Million Jahre ausgelegt werden müssen, bald überflüssig?
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20223186
Interpellation, 16.03.2022: Hochgezüchtete Eier- und Geflügelfleischzüchtung in Richtung Tierwohl weiterentwickeln
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20223187Motion, 16.03.2022: Ernährungsempfehlungen umsetzen für weniger Fleisch, dafür nachhaltig, tiergerecht und regional erzeugt
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20223188
Interpellation, 14.03.2022, Nachhaltigkeitsberichterstattung zur Zielerreichung der Agenda 2030
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20223117
Am 14. Juni 2019, vor bald drei Jahren gingen wir auf die Strasse. Die Forderungen bleiben wie beim ersten Frauenstreik 1991, vor drei Jahrzehnten quasi die gleichen: Mehr Gleichberechtigung, gleiche Löhne für gleiche Arbeit, Bekämpfung von Sexismus und sexueller Gewalt. Wir sind auf die Strasse gegangen mit dem Slogan: Mehr Respekt, mehr Lohn, mehr Rente.
Es ist noch nicht lange her, musste der Kanton mit dem Entlastungsprogramm EP 2014 den Gürtel enger schnallen. Die Sparschraube wurde bei der Bildung angesetzt. Die Regierung wollte sogar Klassenlektionen streichen, das hat die Stimmbevölkerung allerdings an der Urne verhindert. Doch das Personal musste in den mageren Jahren auf Lohnrunden verzichten. Als bessere Zeiten anbrachen, wurde das Versäumte nicht nachgeholt. Heute ist der Kanton im Lohnbereich stark ins Hintertreffen. Bei der Polizei, im Gesundheitswesen und in der Bildung ist der Kanton mit seinem Lohnniveau nicht mehr konkurrenzfähig. Junge Berufsleute wechseln den Kanton, sie kehren oft nicht mehr nach Schaffhausen zurück, denn auch die Tagesstrukturen sind für junge Familien in Nachbarskantonen viel attraktiver.