Martina Munz, SP-Nationalrätin, Kanton Schaffhausen.
Das Parlament schiebt seine Verantwortung immer mehr ab. In dieser Session werden drei Volksabstimmungen provoziert, die eigentlich vermeidbar gewesen wären.
Das Parlament hat mit seiner kompromisslosen Haltung seinen Kompass verloren. Es wird an der Bevölkerung sein, die nötigen Korrekturen vorzunehmen. In dieser Session wurden Abstimmungen provoziert zur «Konzernverantwortungsinitiative» und zum «Waffenexport in Bürgerkriegsländer» vermeidbar gewesen wären. Wir wunderten uns auch über die Spitzkehren gewisser Parteien. Das wohl, weil der Wahlkampf vor der Tür steht.
Mein Postulat wurde angenommen. Somit wird der Bundesrat beauftragt, eine Übersicht über die Quellen und Eintragswege von Plastik und Mikroplastik in die Umwelt sowie die Auswirkungen des Plastiks auf die Umwelt und die Gesundheit zu erarbeiten und zu prüfen, ob ein Aktionsplan zur Reduzierung der Einträge in die Umwelt ein zweckmässiges Instrument zur Reduzierung der Plastikbelastungen sein könnte.
- Motion: Food Waste: Stopp der Lebensmittelverschwendung:
- https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20193112
- Interpellation: Wer trägt das Risiko der Gesundheitsschäden bei der 5G Technologie?
- https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20193113
- Frage an den Bundesrat: Rassistische Symbole verbieten
- https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20195144
- Interpellation: Kein Einsatz von Reserveantibiotika in der Veterinärmedizin.
- https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20193074
- Interpellation: Entlastet die vorgesehene Reduktion der Hofdüngerausbringung die Umwelt tatsächlich?
- https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20193075
- Interpellation: Wird menschliches Versagen im Kernkraftwerk Leibstadt KKL hingenommen?
- https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20193076
- Interpellation: Herbizid-Verbot für die öffentliche Hand und für private Anwenderinnen und Anwender endlich durchsetzen
- https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20193077
- Frage an den Bundesrat: Welche Lehren für die Sicherheit zieht der Bundesrat aus den Fälschungen im Kernkraftwerk Leibstadt?
- https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20195020
- Frage an den Bundesrat. Gentechnologie in der Landwirtschaft bringt Kleinbauern weltweit in die Abhängigkeit von Agrarkonzernen
- https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20195021
- Frage an den Bundesrat: Ist ein Insektenmonitoring für den Schutz der Insekten nötig?
- https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20195017
- Motion: Deklarationspflicht für Reptilienleder
- https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20193200
- Interpellation: Gentechprodukte als GVO deklarieren und Nachweisverfahren entwickeln
- https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20193297In
- Interpellation: Dramatischer Rückgang von Insekten in Bergbächen stoppen
- https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20193298
- Interpellation: Verfrachtung von Pestiziden über die Luft, wie sieht es in der Schweiz aus?
- https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20193296
- Interpellation: BLW bewilligt Insektizid, dessen Wirksamkeit nicht beurteilt ist und torpediert damit Empfehlungen von Agroscope
- https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20193295
- Interpellation: Zulassung für Chloridazon in der EU abgelaufen: zieht die Schweiz nach?
- https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20193340
An einem Dienstagnachmittag traf man sich im Wald bei Guntmadingen in der Nähe vom Hexenplatz, um eine 200 jährige Eiche zu fällen. Ein 100 jähriger Laubbaum trägt 600'000 Blätter, er entzieht der Luft das CO2 und produziert pro Tag für rund 10 Menschen den Sauerstoff. Wird er gefällt müssten 2'000 Jungbäume mit einem Kronenvolumen von einem Kubikmeter gepflanzt werden, um diese Leistung zu ersetzen!
Wo sind eigentlich alle die Schmetterlinge geblieben, die früher über die Wiesen flatterten, Zitronenfalter, Schwalbenschwanz, Admiral und wie sie alle hiessen? Wo sind all die Insekten, die uns früher die Windschutzscheiben verschmutzten? Es gibt sie zwar noch, die Schmetterlinge und die Insekten. Doch die Natur um uns herum ist ärmer geworden, ihr Lebensraum wird Tag für Tag kleiner. Städte, Strassen, Siedlungen verdrängen sie immer mehr.
Der Mut der 15jährigen Greta Thunberg ist beeindruckend. In Davos las die junge Schwedin den Weltwirtschaftsführern die Leviten. Der Planet gehöre nicht den Mächtigen von heute, sondern den Kindern von morgen, mahnte sie und forderte die Weltspitze auf, endlich Verantwortung zu übernehmen und nicht nur auf den eigenen Vorteil zu achten. Klare Worte, die von Menschen auf der ganzen Welt gehört wurden.
«Ich hätte mich geschämt, hätte ich es nicht getan», das waren die Worte der Menschenrechtsaktivistin Anni Lanz als sie kurz vor Weihnachten zu einer Busse verurteilt wurde.
Zu Beginn der Session beschäftigte uns noch die Selbstbestimmungsinitiative. Die vierte Initiative der SVP in Folge, die mit dem verfänglichen Argument der Souveränität und des Schutzes der direkten Demokratie unsere Institutionen schlechtredete.
- Interpellation 10.15.2018: Keine Importe von tierquälerischem Exotenleder für Luxusprodukte
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20184152
- Interpellation 10.12.2018: Bewilligungen und Ethik beim Handeln und Ausstellen von plastinierten Leichen
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20184153